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Ortsrecht der Stadt Viersen

Inhaltsverzeichnis

1.    Allgemeine Verwaltung

1.1   Hauptsatzung der Stadt Viersen

1.2   Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Viersen und die Ausschüsse

1.3   Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Viersen

1.4   Zuständigkeitsordnung

1.5   Satzung über Ehrungen durch die Stadt Viersen

1.6   Geschäftsordnung des Umlegungsausschusses

1.7   Satzung über die Wahl des Integrationsrates der Stadt Viersen (Wahlordnung)

1.8   Durchführung von Bürgerentscheiden

1.9   Satzung über Ehrenordnung der Stadt Viersen

1.10 Geschäftsordnung des Integrationsrates in der Stadt Viersen

 

2.     Finanzverwaltung

2.1   Hundesteuersatzung der Stadt Viersen

2.2   Satzung der Stadt Viersen über die Erhebung von Verwaltungsgebühren

2.3   Vergnügungssteuersatzung der Stadt Viersen

2.4   Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Viersen

2.5   Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen und anderer ortsrechtlicher Vorschriften an den EURO (EURO-Anpassungssatzung)

 

3.    Rechts-, Sicherheits- und Ordnungsverwaltung

3.1   Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Viersen über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlaß

3.2   Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Viersen über die Verkürzung und Aufhebung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten

3.3   Ordnungsbehördliche Verordnung über die Bekämpfung der Ratten in der Stadt Viersen

3.5   Satzung über die Benutzung und die Gebühren der Obdachlosenunterkünfte

3.6   Satzung über die Märkte in der Stadt Viersen (Marktsatzung)

       Anlage: Marktsatzung

3.7   Satzung über die Erhebung von Marktstandgeld in der Stadt Viersen

3.8   Satzung über die Festlegung der Höhe des zu erstattenden Verdienstausfalls beruflich selbständiger ehrenamtlicher Angehöriger der Freiw. Feuerwehr

3.9   Gebührensatzung für den Krankentransport- und Rettungsdienst der Stadt Viersen

       Gebührentarif: Rettungswache

3.10  Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung für das Gebiet der Stadt Viersen

3.11  Gebührenordnung für Parkuhren, Parkscheinautomaten und gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen in der Stadt Viersen (Parkgebührenordnung)

3.12  Satzung der Stadt Viersen über den Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr Viersen

3.13  Entgeltordnung der Stadt Viersen über Entgelte für die Gestellung von Brandsicherheitswachen sowie für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Viersen

3.16 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Viersen zur Regelung allgemeiner Ausnahmen nach § 9 Abs. 3 und § 10 Abs. 4 Landes-Immissionsschutzgesetz für die Schützenfeste auf dem Gebiet der Stadt Viersen vom 10.03.2008

 

4.     Schul- und Kulturverwaltung

4.2    Benutzungsordnung für das Stadtarchiv

4.3    Satzung für die Stadtbibliothek Viersen

        Gebührentarif: Stadtbibliothek Viersen

4.4    Entgeltordnung für das Stadtarchiv

4.5    Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadt Viersen für die Festhalle Viersen

4.9    Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadt Viersen für das Alte Waisenhaus" in Dülken,

Eligiusplatz 2

4.10    Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadt Viersen für das "Süchtelner Weberhaus" in Süchteln

, Hochstraße 10

4.11    Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen OGS

4.12    Satzung über die Benutzung von Sportanlagen der Stadt Viersen

4.13  Benutzungsordnung der Stadt Viersen für den Veranstaltungsraum in der Stadtbibliothek

Viersen, Rathausmarkt 1

4.14   Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an städtischen Betreuungsmaßnahmen

5.      Sozial - und Gesundheitsverwaltung

5.1   Satzung für die Übergangsheime der Stadt Viersen

5.2   Satzung für das Jugendamt der Stadt Viersen

5.3  Satzung der Viersener Wohlfahrtsstiftung - Kinderkrankenhaus St. Nikolaus

5.4  Satzung über die Benutzung der Spielplätze der Stadt Viersen

5.5   Satzung über die Benutzungsgebühren für die Übergangsheime der Stadt Viersen

5.6  Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertagespflege

5.7   Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder

6.      Bauverwaltung

6.1   Ergänzungssatzung

6. 1  Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes

6.1   Ergänzungssatzung zur Erhebung von Beiträgen

6.1   Ergänzungssatzung zur Satzung für den Ausbau der Lilienthalstraße

6.1   Ergänzungssatzung zur Satzung für den Ausbau der Mevissenstraße

6.1   Ergänzungssatzung zur Satzung für den Ausbau der Carl-Ossietzky-Straße

6.2   Satzung der Stadt Viersen über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)

6.3   Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Viersen (Friedhofssatzung)

6.4   Friedhofsgebührensatzung der Stadt Viersen

6.4   Gebührentarif zur Friedhofssatzung

6.5   Satzung über die Beseitigung von Abwasser der Stadt Viersen (Abwasserbeseitigungssatzung)

6.6   Satzung über die Höhe der Abwassergebühren in der Stadt Viersen (Festsetzung des Gebührensatzes)
       Gebührentarif ab dem 01.01.2013 zu § 2 der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren
       Gebührentarif für das Jahr 2012 zu § 2 der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren        
       Gebührentarif für das Jahr 2011 zu § 2 der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren
       Gebührentarif für das Jahr 2009 und 2010 zu § 2 der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren

6.7   Gebührentarif der Sondernutzungssatzung

6.7   Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffe ntliche n Straßen in der Stadt Viersen (Sondernutzungssatzung)

6.8   Satzung über die Bestimmung von Zuständigkeiten für Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz der Stadt Viersen

6.9   Satzung über die Festlegung der Höhe des Geldbetrages nach § 47 Abs. 5 BauO NW der Stadt Viersen

6.10   Satzung zur Aufhebung der Baumschutzsatzung

6.11   Satzung der Stadt Viersen für den Denkmalbereich Nr. 1 "Innenstadt Süchteln" (Denkmalbereichssatzung Nr. 1)

6.12   Satzung der Stadt Viersen für den Denkmalbereich Nr. 2 "Rahser" (Denkmalbereichssatzung Nr. 2)

6.13 Satzung über Werbeanlagen an Eisenbahnbrücken und Bahndämmen in Viersen

6.14 Satzung über Werbeanlagen und Warenautomaten an Hauptverkehrsstraßen innerhalb der Stadt Viersen

6.15 Satzung über Werbeanlagen und Warenautomaten in der Innenstadt des Stadteiles Viersen

6.16 Satzung über Werbeanlagen und Warenautomaten in den Stadtteilen Dülken und Süchteln

6.17.01 Satzung zur Aufhebung der Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung

7.      Verwaltung für öffentliche Einrichtungen

7.1   Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Viersen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

7.1   Straßenverzeichnis-Erläuterung gem. § 2 Abs. l der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

7.1   Straßenverzeichnis Boisheim

7.1   Straßenverzeichnis Dülken

7.1   Straßenverzeichnis Süchteln

7.1   Straßenverzeichnis Viersen

7.5   Abfallartenkatalog zur Abfallentsorgungssatzung

7.5   Satzung über die Entsorgung von Abfall der Stadt Viersen (Abfallentsorgungssatzung)

7.6   Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung der Stadt Viersen

 

 

Weiterführende Downloads

• gesamtes Ortsrecht Stand April 2012 (11MB) inklusive 6.17.01 vom 18.10.2012

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