Sitzung des Rates der Stadt Viersen

Öffentliche Sitzung im Forum am Rathausmarkt

Öffentliche Sitzung, Tagesordnungspunkte u.a.:

Einbringung des Haushalts 2011

Umbesetzung von Ausschüssen

Antrag der Stadtratsfraktion DIE LINKE auf Prüfung der Einhaltung des Konnexitätsprinzips sowie ggfs. der Erhebung einer kommunalen Verfassungsbeschwerde gegen das Land Nordrhein-Westfalen

a) Jahresabschluss 2009 der Grundstücks-Marketing-Gesellschaft der Stadt Viersen mbH
b) Entlastung der Geschäftsführung und des Beirates
c) Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2010

Resolution zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende im Sozialgesetzbuch II (SGB II)

Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Viersen

Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertagespflege vom 18.06.2008

Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Viersen 2010-2014

Erlass einer Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der offenen Ganztagsschule im Primarbereich in der Stadt Viersen

Schulentwicklungsplanung, Fortsetzung der Beratung
a) Ergebnis des Bestimmungsverfahrens
b) Errichtung der neuen Schule und Festlegung der Zügigkeit

Schulsituation Astrid-Lindgren-Schule
Schreiben der Schulkonferenz vom 18.06.2010 an die Bezirksregierung Düsseldorf und den Bürgermeister der Stadt Viersen

Verwendung der Sportstättenpauschale
Fortsetzung der Beratungen des Sportausschusses vom 07.06.2010

Bebauungsplan Nr. 180-1 "Eichelnbusch" in Viersen - Beschluss als Satzung

Soziale Stadt - Südstadt Viersen (Sachstandsbericht, Fortschreibung des Förderantrages)

Vorschläge zur Umsetzung der Empfehlungen und Leitlinien des Denkmalpflegeplans

Fortschreibung des Regionalen Einzelhandelskonzeptes des Kreises Viersen
Sachstandsbericht der Verwaltung

Richtlinie der Stadt Viersen über die Gewährung von Zuwendungen zur Neugestaltung von Fassaden, Dächern, Außenanlagen und privaten Stadtmauerabschnitten im Sinne des Denkmalpflegeplans innerhalb des festgelegten Fördergebietes "historischer Stadtkern Dülken"

Erlass der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Viersen (Friedhofssatzung)

a) Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung Friedhöfe für das Haushaltsjahr 2010
b) Erlass der Dreizehnten Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Viersen

Erlass der Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen

Erlass einer Satzung gem. § 4 Abs. 5 zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetz - KAG - für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Viersen vom 04.06.1992, nachfolgend Ausbaubeitragsatzung genannt, zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen zum Ersatz des Aufwandes für den Ausbau der Carl-von-Ossietzky-Straße

Pakt für Beschäftigung und Stabilität (Konjunkturpaket II)
Anpassung der Maßnahmenplanung im Investitionsschwerpunkt Infrastruktur

Pakt für Beschäftigung und Stabilität (Konjunkturpaket II)
Anpassung der Maßnahmenplanung und weitere Vorgehensweise

Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung (RPO)

Datum 07/13/2010
Uhrzeit 06:00 Uhr
Veranstaltungsort Forum am Rathausmarkt
Viersen
Sitzungssaal
Typ Öffentliche Sitzung
Zielgruppe Alle
Veranstalter Stadt Viersen
Tel.:02162/1010
Rathausmarkt 1
41747 Viersen

Weiterführende Informationen
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