Veranstaltungen und Versammlungen

Eine Sammlung von Verweisen (Links) auf weitergehende Informationen finden Sie am Ende dieser Seite. Diese Seite dient Ihrer Information. Die rechtsverbindlichen Regelungen finden Sie auf den Internetseiten der Landesregierung NRW, zum Beispiel hier: https://www.mags.nrw/erlasse-des-nrw-gesundheitsministeriums-zur-bekaempfung-der-corona-pandemie )

 

Die Corona-Schutzverordnung

Das Land Nordrhein-Westfalen hat zuletzt am 19. Mai 2020 die „Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO)“ in einer neuen Fassung veröffentlicht. Diese Fassung gilt ab dem 20. Mai bis zum 5. Juni 2020. Einige Regelungen gelten auch darüber hinaus.

Ziel aller Maßnahmen ist es, die Verbreitung des neuartigen Corona-Virus zu verlangsamen. Die Verordnung formuliert es so: „Jede in die Grundregeln des Infektionsschutzes einsichtige Person ist verpflichtet, sich im öffentlichen Raum so zu verhalten, dass sie sich und andere keinen vermeidbaren Infektionsgefahren aussetzt.“

 

(Grafik: Land NRW) Großveranstaltungen(Grafik: Land NRW)

 

Allgemeines Verbot

Veranstaltungen und Versammlungen jeder Art sind weiterhin verboten.

Es gibt aber viele Ausnahmen. Neben den an anderen Stellen der Verordnung genannten Sonderregeln in speziellen Bereich sind erlaubt Veranstaltungen und Versammlungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und –vorsorge dienen. Die Verordnung nennt ausdrücklich

  • politische Veranstaltungen von Parteien
  • Aufstellungsversammlungen zu Wahlen
  • Vorbereitungsversammlungen zu den vorher aufgezählten Versammlungen
  • Blutspendetermine
  • Gremiensitzungen von Institutionen, Gesellschaften, Parteien und Vereinen

Dabei müssen die Hygiene- und Infektionsschutzregeln einschließlich des Mindestabstands von 1,5 Meter beachtet werden.

Bei Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz (Demonstrationen) muss der Mindestabstand von 1,5 Meter zwischen Personen sichergestellt sein.

Die Ordnungsbehörden können schon jetzt Veranstaltungen und Versammlungen bis Ende August verbieten, wenn feststeht, dass der Infektionsschutz nicht eingehalten werden kann. Das gilt unabhängig davon, bis wann die Verordnung gültig ist.

 

Großveranstaltungen

„Großveranstaltungen“ sind über die Geltungsdauer der Verordnung hinaus bis mindestens zum 31. August 2020 verboten. Was eine Großveranstaltung ist, wird nicht nach der Zahl der Teilnehmenden, sondern nach der Art der Veranstaltung bestimmt. Die Verordnung zählt dazu auf:

  • Volksfeste
  • Jahrmärkte und Kirmessen
  • Stadt-, Dorf- und Straßenfeste
  • Schützenfeste
  • Weinfeste
  • ähnliche Festveranstaltungen

Sportfeste sowie Musikfeste/Festivals sind nach den Sonderregeln für den Sport und die Kultur ebenfalls bis mindestens 31. August verboten.

Fachmesse und Fachkongresse mit Schutzkonzepten und begrenzten Besuchszahlen sollen nach einer Ankündigung der NRW-Landesregierung ab 30. Mai wieder möglich werden. Details oder rechtlich verbindliche Regeln liegen nicht vor.

 

(Grafik: Land NRW) Religiöse Versammlungen(Grafik: Land NRW)

 

Gottesdienste

„Versammlungen zur Religionsausübung“ dürfen wieder stattfinden. Dabei sollen Konzepte greifen, wie Gottesdienste unter Beachtung des Infektionsschutzes gestaltet werden können. Unter anderem gilt ein Mindestabstand von 1,5 Meter – allerdings nicht für Personen, für die das Abstandsgebot auch sonst nicht gilt.

 

Beerdigungen

Der Mindestabstand muss auch bei Erd- und Urnenbestattungen sowie Totengebeten eingehalten werden. Die Stadtverwaltung hat die Totenhallen den Corona-Regeln entsprechend vorbereitet.

So wurde die Zahl der Stühle verringert. Wer keinen Sitzplatz findet, muss vor der Halle warten. Für die einzelnen Friedhöfe ergibt sich ein von der Größe der jeweiligen Trauerhalle bestimmtes, unterschiedliches Angebot. In der Totenhalle Löh finden 27 Personen einen Sitzplatz, die Zahl der Stühle in Dülken liegt bei 8. 11 Plätze sind es Süchteln und 14 Stühle in Boisheim.

Die Trauernden sind aufgefordert, selbst für Mittel zur Handdesinfektion zu sorgen. Anders als bisher müssen die Teilnehmenden nicht mehr registriert werden. Die Stadt bittet darum, die Trauergemeinde möglichst klein zu halten.

 

 

Links:

Informationsseite des Bundesgesundheitsministeriums
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html

Zentrale Informationsseite des Landes NRW
https://www.land.nrw/corona

Informationsseite des Kreises Viersen
https://www.kreis-viersen.de/corona

 

 

Zurück zur Übersichtsseite der Stadt Viersen
https://www.viersen.de/de/inhalt/corona

nach oben