Wirtschaftliche Tätigkeit

Eine Sammlung von Verweisen (Links) auf weitergehende Informationen finden Sie am Ende dieser Seite. Diese Seite dient Ihrer Information. Die rechtsverbindlichen Regelungen finden Sie auf den Internetseiten der Landesregierung NRW, zum Beispiel hier: https://www.mags.nrw/erlasse-des-nrw-gesundheitsministeriums-zur-bekaempfung-der-corona-pandemie )

 

Die Corona-Schutzverordnung

Das Land Nordrhein-Westfalen hat zuletzt am 19. Mai 2020 die „Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO)“ in einer neuen Fassung veröffentlicht. Diese Fassung gilt ab dem 20. Mai bis zum 5. Juni 2020. Einige Regelungen gelten auch darüber hinaus.

Ziel aller Maßnahmen ist es, die Verbreitung des neuartigen Corona-Virus zu verlangsamen. Die Verordnung formuliert es so: „Jede in die Grundregeln des Infektionsschutzes einsichtige Person ist verpflichtet, sich im öffentlichen Raum so zu verhalten, dass sie sich und andere keinen vermeidbaren Infektionsgefahren aussetzt.“

 

Arbeitgeberverantwortung

Die Verordnung enthält eine Regelung zur Berufsausübung und Arbeitgeberverantwortung. Sie weist Selbstständigen, Betrieben und Unternehmen eine Verantwortung dafür zu, Infektionsrisiken zu verringern. Insbesondere sollen

  • Kontakte innerhalb der Belegschaft und zu Kunden möglichst vermieden werden
  • Hygienemaßnahmen und Reinigungsintervalle verstärkt werden
  • Heimarbeit dort ermöglicht werden, wo sie unter Berücksichtigung dienstlicher Interessen sinnvoll umgesetzt werden kann und zur Verbesserung des Infektionsschutzes geeignet und verhältnismäßig ist.

Dabei sollen die Empfehlungen der Behörden, insbesondere des Robert-Koch-Instituts, und der Unfallversicherungsträger berücksichtigt werden.

 

Keine Betriebsfeiern

Versammlungen, Zusammenkünfte und interne Veranstaltungen aus beruflichen, gewerblichen und dienstlichen Gründen sind erlaubt. Verboten sind solche Treffen aber „aus geselligen Anlässen“, also beispielsweise Betriebsfeiern oder Betriebsausflüge.

 

 

Links:

Informationsseite des Bundesgesundheitsministeriums
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html

Zentrale Informationsseite des Landes NRW
https://www.land.nrw/corona

Informationsseite des Kreises Viersen
https://www.kreis-viersen.de/corona


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