Der Ordnungs- und Straßenverkehrsausschuss des Rates der Stadt Viersen tagt am Dienstag, 7. Mai 2019. Die öffentliche Sitzung im Forum am Rathausmarkt beginnt um 18 Uhr. Interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer sind dazu herzlich eingeladen.

Die Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen stehen im Ratsinformationssystem der Stadt Viersen bereit. Sie können dort angesehen und heruntergeladen werden. Zu erreichen sind sie auf www.viersen.de im Bereich „Schnellzugriff“ unter dem Punkt „Ratsgremien transparent“.

Ein Teil der Beratungen widmet sich Verkehrsfragen. Dabei geht es um einen Bürgerantrag auf Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Gladbacher Straße in Höhe der Einmündung Seilerwall. Gesprochen wird über einen SPD-Antrag zur Verkehrssituation auf Rheinstraße und Sittarder Straße im Zusammenhang mit Umleitungsverkehr durch den Tiefensammler.

Ein Bürgerantrag zum Parken auf der Rektoratstraße wird in der ersten Beratungsstufe behandelt. Mit dieser ersten Stufe wird das förmliche Verfahren eingeleitet. Inhaltlich beraten werden soll der Antrag dann in einer Sondersitzung des Ausschusses am 28. Mai um 17.30 Uhr vor der Ratssitzung.

Weitere Themen des Ausschusses sind Feste im öffentlichen Raum. So soll die Lärmschutzverordnung der Stadt geändert werden. Nötig ist das, weil die Verordnung eine Ausnahme für Schützenfeste regelt, in der die Festplätze genannt sind. Hier ist bei der St.-Josef-und-St. Gereon-Bruderschaft noch das alte Gelände aufgeführt. Durch die Änderung soll die Verordnung entsprechend angepasst werden.

Außerdem soll ein Beschluss aus dem Jahr 2001 aufgehoben werden, der sich mit der Verlegung des Wochenmarktes in Dülken beschäftigte. Darin war festgelegt worden, dass der Dülkener Wochenmarkt nicht wegen des Weihnachtstreffs verlegt werden darf. Die veränderte Raumsituation nach dem Umbau des Alten Marktes macht aber genau das nötig. Nach Angaben der Verwaltung in der Sitzungsvorlage haben die Marktbeschicker einer Verlagerung in den Stadtpark Melcherstiege am Weihnachtstreff-Wochenende bereits zugestimmt.

Link zum Ratsinformationssystem „Ratsgremien transparent“
http://sessionnet.krz.de/viersen/bi/infobi.asp

Link zu den Sitzungsunterlagen für den Ordnungs- und Straßenverkehrsausschuss am 7. Mai 2019
http://sessionnet.krz.de/viersen/bi/to0040.asp?__ksinr=924