Der Wahlprüfungsausschuss der Stadt Viersen tritt am Donnerstag, dem 3. Dezember 2020, im Forum am Rathausmarkt zusammen. Die Sitzung beginnt um 17 Uhr.

Einzige Tagesordnungspunkte sind die Vorprüfung über die Gültigkeit der beiden Wahlgänge zur Bürgermeisterwahl am 13. und 27. September 2020, über die Gültigkeit der Wahl zur Vertretung im Rat der Stadt Viersen am 13. September 2020 und über die Gültigkeit der Wahl der direkt zu wählenden Mitgliedern des Integrationsrates am 13. September 2020.

Interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer sind herzlich eingeladen. Es gelten die bekannten Abstands- und Hygiene-Vorschriften. Im gesamten Forum einschließlich der Gänge und des Sitzungsraums ist stets eine Mund-Nase-Bedeckung tragen.

Es ist die konstituierende Sitzung des Wahlprüfungsausschusses, der in seiner ersten Zusammenkunft nach einer Kommunalwahl zu bilden ist. Das Gremium befasst sich mit den gegen einen Wahlgang erhobenen Einsprüche und prüft die Gültigkeit einer Wahl vor. Der Wahlprüfungsausschuss macht in seiner Sitzung dem Rat einen Vorschlag. Der Rat fasst schließlich den Beschluss hinsichtlich der Gültigkeit oder Ungültigkeit einer Wahl.

Details zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind über das Bürgerinformationsportal „Ratsgremien transparent“ online abrufbar.

Direktlinks

Bürgerinformationsportal „Ratsgremien transparent“
https://sessionnet.krz.de/viersen/bi/info.asp

Sitzungsunterlagen für den Wahlprüfungsausschuss am 3. Dezember 2020
https://sessionnet.krz.de/viersen/bi/si0057.asp?__ksinr=1410