Zeltcamp auf dem Peschfeld

Das Polizeipräsidium Aachen hat der Bewegung „Ende Gelände“ für eine Versammlung eine Fläche in Viersen zugewiesen. In der Zeit vom Mittwoch, 19. Juni 2019, bis Montag., 24. Juni, soll auf dem Peschfeld im Industriegebiet Mackenstein ein Camp für bis zu 6000 Menschen entstehen. Der Aufbau soll voraussichtlich ab Samstag, 15. Juni, beginnen, der Abbau bis Donnerstag, 27. Juni, dauern.

Das Camp ist Teil der Demonstrationen gegen den Braunkohle-Tagebau im Rheinland und genießt als solcher den besonderen Schutz des Grundgesetzes (Artikel 8 Absatz 1). Alle grundlegenden Entscheidungen rund um die Versammlung liegen daher in der ausschließlichen Zuständigkeit der Polizei.

Aufgabe der Stadt Viersen wird es sein, die Polizei bei deren Aufgabenerfüllung im Verlauf der Versammlung ordnungsbehördlich und feuerwehrtechnisch zu unterstützen. Dazu gehört beispielsweise die erhöhte Einsatzbereitschaft von Feuerwehr und Rettungsdienst. Stadt Viersen, Kreis Viersen und die Polizei arbeiten dabei eng abgestimmt zusammen. Die Stadt Viersen wird sich ihrer aus dem Grundgesetz und weiteren rechtlichen Vorschriften erwachsenden Verpflichtung stellen, zu einer friedlichen Versammlung beizutragen.

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Pressemitteilung Stadt Viersen
Inhalte geben den Stand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung (14.06.2019) wieder.

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